Im Rahmen des Geschichtsunterrichts haben wir uns mit den Problemen und Herausforderungen der Demokratie in der Weimarer Republik beschäftigt. Wir sind der Frage nachgegangen, wie ein funktionierender Rechtsstaat aufgebaut sein sollte, um demokratische Strukturen zu sichern und extremistischen Tendenzen entgegenzuwirken. Zudem haben wir uns mit dem Problem beschäftigt, dass demokratiefeindliche Kräfte im Staatsapparat und unter den Eliten die Republik belasteten und bekämpften. Auffällig waren hier insbesondere die Justiz und die politisch einseitigen Urteile zugunsten der extremen Rechten. Wir mussten feststellen, dass der Rechtsstaat in der Weimarer Republik nicht vor rechten Demokratiefeinden schützte.
Angesichts der aktuellen Bedrohungen der Demokratie hat uns daher schon der Titel der Podiumsdiskussion im Schauspielhaus neugierig gemacht: „Gestörtes Vertrauen – Schützt der Rechtsstaat gegen Rechtsextremismus?“ Um mit dem Geschichtskurs evtl. Parallelen und Unterschiede zwischen der damaligen und heutigen Situation der Demokratie und des Rechtsstaates zu untersuchen, haben wir daher am 19.6. den kurzen Weg rüber zum Schauspielhaus auf uns genommen.
Die Talkrunde, die von Michel Abdollahi moderiert wurde, befasste sich mit dem sogenannten „Budapest-Komplex“ undgriff dabei insbesondere die Fälle rund um die Auslieferung von Maja T. sowie die mögliche Auslieferung von Zaid A. nach Ungarn auf.
Das Beispiel Maja T., die nach Ungarn überstellt wurde, obwohl dies vom höchsten deutschen Gericht, dem Bundesverfassungsgericht, untersagt wurde, machte deutlich, dass die Durchsetzung des Rechts auch heute nicht selbstverständlich ist.
Auf dem Podium diskutierten hochkarätige Gäste wie der ehemalige Vizepräsident des Internationalen Strafgerichtshofs Cuno Tarfusser oder die Professorin für Strafrecht und Strafprozessrecht der HU Berlin Katrin Höffler. Sie betonten u.a. die Bedeutung der Menschenrechte als Grundlage des Rechtsstaats.
Mit ihrer Expertise unterstrichen sie eindrucksvoll und greifbar die Probleme, die sich für die Demokratie ergeben, wenn Politik, Behörden oder Polizei die Rechtsprechung geringschätzen und missachten.
Etwas irritierend war allerdings der musikalische Teil der Veranstaltung. Die zu Beginn und am Ende von verschiedenen Sängern vorgetragenen Protestlieder aus den 1970er Jahren wirkten nicht wirklich passend für das aktuelle und durchaus juristische Thema.
Trotzdem war der Besuch insgesamt eine spannende und lohnenswerte Ergänzung zum Unterricht und regte im Nachhinein zum Nachdenken über aktuelle Herausforderungen des Rechtsstaats an. Im Anschluss wurde daher bei einem kühlen Getränk im Theaterkeller noch angeregt weiterdiskutiert.
